Die Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher bezweckt, die Rechtssicherheit des EU-Binnenmarkts im Netz zu erhöhen, um dadurch den Verbraucherschutz (sowie – mittelbar –den Schutz der anderen Mitbewerber) deutlich zu verbessern. Sie schafft für den grenzüberschreitenden E-Commerce erstmalig spezifische wirtschaftsrechtliche Regelungen, um eine Reduzierung der Transaktionskosten zu bewirken, was auch eine sichere Basis für die Intensivierung des Wettbewerbs darstellt. Insbesondere stellt die sog. Button-Lösung einen entscheidenden Fortschritt zur Bekämpfung der Abo- und Kostenfalle im Internet dar, die – trotz der zahlreichen Schutzmechanismen, die auf der nationalen Ebene schon vorhanden sind – relevante Verbesserungen für die Sicherheit des E-Commerce schafft. Dieser Fortschritt kann generell positive Auswirkungen auf die Sicherheit des Netzhandels zum Schutz nicht nur der Verbraucher, sondern auch der redlichen Mitbewerber haben. Die vom europäischen Gesetzgeber getroffene Lösung zum Zweck der Abschreckung der (zuerst bei der Erstellung einer Webseite) irreführenden und (danach, bei der Anforderung der Gegenleistung zur vom Verbraucher “unbestellten” Leistung) aggressiven Handlungen der Unternehmen ist, obwohl im einzelnen verbesserungsfähig, im Grundsatz erforderlich und begrüßenswert; hiermit werden nämlich den Unternehmen erhöhte Klarheitsanforderungen bei Erstellung einer Webseite auferlegt sowie eine uniforme und wirksame Sanktion geschaffen, um das gleiche Schutzniveau in allen EU-Mitgliedstaaten herbeizuführen.
Die systematische Bedeutung der «Button Lösung» zur Bekämpfung der Abo- und Kostenfalle im Internet
DE FRANCESCHI, Alberto
2014
Abstract
Die Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher bezweckt, die Rechtssicherheit des EU-Binnenmarkts im Netz zu erhöhen, um dadurch den Verbraucherschutz (sowie – mittelbar –den Schutz der anderen Mitbewerber) deutlich zu verbessern. Sie schafft für den grenzüberschreitenden E-Commerce erstmalig spezifische wirtschaftsrechtliche Regelungen, um eine Reduzierung der Transaktionskosten zu bewirken, was auch eine sichere Basis für die Intensivierung des Wettbewerbs darstellt. Insbesondere stellt die sog. Button-Lösung einen entscheidenden Fortschritt zur Bekämpfung der Abo- und Kostenfalle im Internet dar, die – trotz der zahlreichen Schutzmechanismen, die auf der nationalen Ebene schon vorhanden sind – relevante Verbesserungen für die Sicherheit des E-Commerce schafft. Dieser Fortschritt kann generell positive Auswirkungen auf die Sicherheit des Netzhandels zum Schutz nicht nur der Verbraucher, sondern auch der redlichen Mitbewerber haben. Die vom europäischen Gesetzgeber getroffene Lösung zum Zweck der Abschreckung der (zuerst bei der Erstellung einer Webseite) irreführenden und (danach, bei der Anforderung der Gegenleistung zur vom Verbraucher “unbestellten” Leistung) aggressiven Handlungen der Unternehmen ist, obwohl im einzelnen verbesserungsfähig, im Grundsatz erforderlich und begrüßenswert; hiermit werden nämlich den Unternehmen erhöhte Klarheitsanforderungen bei Erstellung einer Webseite auferlegt sowie eine uniforme und wirksame Sanktion geschaffen, um das gleiche Schutzniveau in allen EU-Mitgliedstaaten herbeizuführen.I documenti in SFERA sono protetti da copyright e tutti i diritti sono riservati, salvo diversa indicazione.
